Rechtsprechung
| LG Duisburg, 11.01.2018 - 12 T 248/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,51938) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anordnung der Haft eines Betroffenen zur Sicherung der Abschiebung bei Ausreisepflicht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Mülheim/Ruhr, 13.12.2017 - 32 XIV (B) 11/17
- LG Duisburg, 11.01.2018 - 12 T 248/17
- BGH, 07.03.2019 - V ZB 16/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.10.2016 - V ZB 8/15
Notwendigkeit des Vorliegens eines Vorliegen eines zulässigen Haftantrags für die …
Auszug aus LG Duisburg, 11.01.2018 - 12 T 248/17
Diese Antragsmängel nach § 417 Abs. 2 FamFG können im Beschwerdeverfahren mit Wirkung für die Zukunft geheilt werden, führen aber bis zu ihrer Heilung zur Rechtswidrigkeit der erlassenen Haftanordnung (vgl. BGH Beschluss vom 12.10.2016 V ZB 8/15 Rn. 8, zitiert nach juris). - BGH, 26.09.2013 - V ZB 212/12
Zurückschiebungshaftsache: Erforderlichkeit der Bestellung eines …
Auszug aus LG Duisburg, 11.01.2018 - 12 T 248/17
Damit ist der Anspruch des Betroffenen auf rechtliches Gehör gewahrt (vgl. BGH Beschluss vom 26.09.2013, V ZB 212/12, Rn. 11, zitiert nach juris).